Vom 16. bis 18. Februar 2023 fand in Chisinau, Moldawien, ein Seminar zum Thema „Ein inklusiverer Arbeitsmarkt durch sozialen Dialog und die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte“ statt, das von IFES (Institutul de Formare Economică şi Socială) in Kooperation mit EZA organisiert und durch die Europäische Union finanziert wurde.
Die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte ist ein langer und kontinuierlicher Prozess. Seit dem Stockholmer Gipfel (2017) und bis heute wurde eine Reihe von Planungsdokumenten verabschiedet, um die 20 Prinzipien der ESSR in die Praxis umzusetzen. Wenn wir über einen integrativen Arbeitsmarkt sprechen, berücksichtigen wir eine Vielzahl von Situationen: Menschen mit Behinderungen, NEETs, Minderheiten, Auswanderer, geschlechtsspezifische Diskriminierung usw. Der Bereich ist in jedem der Mitgliedstaaten gesetzlich fast vollständig geregelt. Und doch werden täglich Fälle von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt gemeldet. Und die gemeldeten Fälle scheinen nur ein Teil der tatsächlichen Fallzahlen zu sein.
Das Projekt zielte darauf ab, die Gründe zu analysieren, warum solche Fälle trotz eines bestehenden vollständigen Rechtsrahmens immer noch vorkommen. Welches sind die rechtlichen, kulturellen oder Verhaltensfaktoren, die unsere Gesellschaften daran hindern, eine korrekte Einstellung gegenüber diesen Personengruppen zu haben? Wie effektiv ist der soziale Dialog in diesem Bereich? Welche Instrumente und Praktiken müssen geändert oder hinzugefügt werden, damit der Arbeitsmarkt in unseren Ländern wirklich integrativ und nichtdiskriminierend ist?
Die Umsetzung des Projekts erfolgte in der Republik Moldau, einem Nachbarland der Europäischen Union und seit Juni 2022 Beitrittskandidat zur Europäischen Union. Das Seminar ermöglichte es einer großen Zahl von moldawischen Gewerkschaftsvertretern, die Bedeutung der europäischen Säule der sozialen Rechte und den Inhalt der Inklusion in Bezug auf das Arbeitsmarktproblem verständlich zu machen.
Der Veranstaltungsort des Seminars war wieder von besonderer Bedeutung wegen der Nähe des Krieges in einem Land mit einer im Aufbau befindlichen demokratischen Gesellschaft.
Integrativer Arbeitsmarkt, Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit sind auf europäischer Ebene etablierte Themen. Jeder Mitgliedstaat ist zumindest mit einigen wenigen Fällen von Diskriminierung, Gewalt und Rassismus auf dem Arbeitsmarkt konfrontiert. Der derzeitige Regulierungsrahmen erweckte den Eindruck, dass er auf einem akzeptablen Niveau funktioniert. Aber der Krieg und die Wirtschaftskrise beeinflussen die Art und Weise, wie sich einige Bürger in der (nahen) Zukunft verhalten werden.
Durch den sozialen Dialog und die Umsetzung der ESSR wird es möglich sein, Wege zu finden, um diese Art von Verletzung der EU- (und Menschenrechte) zu verhindern oder darauf zu reagieren. Angesichts dieser Realitäten muss sich der soziale Dialog auf nationaler und europäischer Ebene vorrangig mit diesen beiden Themen befassen.
Das Seminar hatte 47 Teilnehmer, Vertreter von Arbeitnehmerorganisationen aus Bulgarien, Zypern, Frankreich, Deutschland, Litauen, Portugal, Spanien, der Republik Moldau und Rumänien.
Die während des Seminars behandelten Themen waren:
-Der Arbeitsmarkt, Inklusion und die Stellung der Sozialpartner
-Arbeitsmarkt. Entwicklung und Besonderheiten in der Republik Moldau
-Vulnerabilität und gefährdete Gruppen auf dem Arbeitsmarkt.
-Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen für eine integrativere Arbeit
-Inklusion auf dem Arbeitsmarkt
-Inklusion auf dem portugiesischen Arbeitsmarkt
-Inklusion, Nichtdiskriminierungspolitik, Gewaltlosigkeit in groben Zügen und am Arbeitsplatz in der Republik Moldau
-Welche Rolle spielen Gewerkschaften bei der Gewährleistung eines integrativen Arbeitsmarktes?
-Berichte aus Frankreich, Republik Moldau, Spanien, Litauen, Zypern, Rumänien
-Arbeitsweise und Organisation der Moldawischen Nationalen Kommission für Konsultationen und Tarifverhandlungen
-Das Arbeitsinstitut als Schlüsselelement des gewerkschaftlichen Bildungssystems
-Die europäische Säule sozialer Rechte. Stand der Dinge in Bezug auf Anwendung und Perspektiven
-Nachhaltige Inklusion auf dem Arbeitsmarkt der Zukunft
Ein weiterer sehr interessanter Moment des Seminars war das Panel, das sich mit einem wichtigen Thema befasste: Was kann durch sozialen Dialog erreicht werden und was nicht? Es war der letzte Punkt des Seminars. Alle Teilnehmer wurden eingeladen, ihre abschließenden Überlegungen mitzuteilen.
Das führte zu einigen Überlegungen:
-Die Arbeitnehmer sind über die gesetzlichen Rahmenbedingungen und ihre Rechte zu informieren;
-Alle Arten von Ausgrenzung müssen berücksichtigt und bekämpft werden;
-Alle Ausschlusssituationen müssen gemeldet werden, und die Gewerkschaften müssen eine Rolle spielen
-Die Aktualisierung des rechtlichen Rahmens ist im Auge der Gewerkschaften zu halten. Die Mitglieder müssen angehört werden und Schlussfolgerungen sollen auf der politischen Ebene vorangetrieben werden.
-Die modernen Kommunikationsmittel sollen verwendet werden, um die Kontakte mit den Arbeitnehmern/Mitgliedern aufrechtzuerhalten.