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EZA-Startseminar in Vilnius

Arbeitnehmerorganisationen aufgefordert, ihrer Verantwortung in unruhigen Zeiten gerecht zu werden

Jörg Tagger Foto:EZA

Oleksandr Dzhulyk von Vost "Volya". Foto:EZA

Mehr als 80 Vertreter:innen der im EZA-Netzwerk zusammengeschlossenen Arbeitnehmerorganisationen diskutierten in Vilnius, vor welchen Herausforderungen der soziale Dialog angesichts der multiplen Krisen, die Europa gerade erlebt, steht. Den Rahmen hierfür bot das diesjährige Startseminar, das von den litauischen Gewerkschaften LPS „Solidarumas“ und LDF am 29./30. September in Kooperation mit EZA ausgerichtet wurde.

Jörg Tagger, Leiter der Abteilung Sozialer Dialog in der GD Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission, betonte die Wichtigkeit der Einbindung der Sozialpartner in den Europäischen Aufbauplan und wies darauf hin, dass es in Europa einer Aufwärtskonvergenz angesichts des unterschiedlich ausgeprägten sozialen Dialogs in den einzelnen Mitgliedstaaten bedürfe. Arbeitnehmerverteter:innen betonten, dass insbesondere der gewerkschaftliche Organisationsgrad und die Tarifabdeckung verbessert werden müssten, sowohl in Anbetracht von Arbeitsmärkten, die angesichts von Krisen in den letzten Jahren unsicherer geworden sind, als auch in Bezug auf die neuen Beschäftigungsformen, die durch die Digitalisierung entstanden sind.

Zwei Vertreter der EZA-Partnergewerkschaft Vost „Volya“ aus Lemberg in der Ukraine berichteten darüber, wie sie versuchen, Binnenflüchtlingen zu helfen und sich für Arbeitnehmerinteressen einzusetzen, was angesichts von 5 Millionen Menschen, die durch den Krieg ihre Arbeit verloren haben, und von Unternehmen, die Arbeitsrechte unter Hinweis auf den Krieg einschränkten, eine große Herausforderung darstelle.

Zum Abschluss des Seminars unterstrich EZA-Präsident Luc van den Brande, dass aktuell die Gefahr einer Deregulierung und Reduzierung von Arbeitnehmerrechten und sozialer Rechte, die mit Krisen begründet würden, bestünde und betonte die Bedeutung eines gut funktionierenden sozialen Dialogs und starker Gewerkschaften für die Ausgestaltung einer sozialen und partizipatorischen Demokratie.

Die bevorstehende Initiative der Kommission zur Stärkung des sozialen Dialoges ist in dieser Hinsicht nicht nur eine Anerkennung der positiven Rolle, die die Sozialpartner in diesen unruhigen Zeiten spielen können, sondern auch ein Aufruf zum Handeln. Der Präsident hob die Verantwortung der Arbeitnehmerorganisationen in diesem historischen Moment hervor. Sie seien aufgerufen, die Arbeit der Institutionen zu ergänzen, indem sie das Prinzip der horizontalen Subsidiarität umsetzten und auf diese Weise ihrer Verantwortung gerecht würden.