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EESSI - der aktuelle Stand

Der aktuelle Stand des Elektronischen Austauschs von Informationen der Soialen Sicherheit (EESSI) nach Konsultationen

Joost Korte, Foto: EC - Audiovisual Service

Die EU hat bereits mehr als 100 Millionen Euro in das EESSI-System investiert. Auf der Tagesordnung des EMPL-Ausschusses vom 15. Juni hat Joost Korte, Generaldirektor der GD EMPL, den aktuellen Stand erläutert.
Die Umsetzung des EESSI für das PDA1-Formular (um ins Ausland zu gehen) und die Vorankündigung können eine Schlüssellösung für andere Themen wie plurale Aktivitäten und Arbeitslosengeld sein. Es gibt zwei wichtige Richtlinien: die erste Säule ist die Kontrolle im Heimatland, die zweite Säule ist die Kontrolle im Gastland. Beide müssten zusammenkommen, so Korte.

Elektornische Lösung ist notwendig

Hierfür wird eine elektronische Lösung benötigt, da die Bearbeitungszeit der Dokumente zurzeit zu zeitaufwändig ist. Einige Institute warten mit der Erstellung der Dokumente bis die Prüfung und Sicherstellung der Versicherung des Arbeitnehmers erfolgt ist. Eine Vorab-Benachrichtigung, mit der Anfrage auf das A1 Formular, kann in Form einer E-Mail hier aushelfen. Befindet sich alles im System, wird die Vorab-Benachrichtigung automatisch und digital an das Gastland gesendet. Ab diesem Zeitpunkt ist das Gastland informiert und kann kontrollieren.

Dass EESSI nahm seinen Anfang im Jahr 2008. Es muss 15.000 Institutionen und 150 Fälle in der EU + Schweiz verbinden. 2017 markierte den Start des Systems, 2019 gelang der erste Informationsaustausch. 31 Länder sind dabei angeschlossen, Rumänien nicht. 2022 ist das System in der Schweiz und den Niederlanden voll einsatzbereit.
Das System besteht aus drei Komponenten. Zentrale Datenbank in Luxemburg, Zugang in jedem Land und RINA (Reference Implementation of National Actions). Wenn sich in einem Land etwas ändert, muss RINA aktualisiert werden, wobei die Komplexität der Software auffällt.

Die jährlichen Kosten des Systems belaufen sich auf 23 Mio. Euro, davon 11 Mio. Euro für RINA. Weiterer Schritt soll perspektivisch eine "Europäische Sozialversicherungsnummer" sein, die die EU-Krankenversicherungskarte ersetzen soll.

Abschließende Schlussfolgerung: Es liegt noch ein langer Weg vor uns, denn die Macht liegt in den Händen der verschiedenen Länder.