Vom 17. bis 18. März 2025 fand ein Seminar zum Thema „Stärkung von Sicherheit und Verteidigung in Europa“ statt, das von EUROFEDOP (Europese Federatie van het Overheidspersoneel) in Zusammenarbeit mit dem EZA organisiert und von der Europäischen Union finanziert wurde.
Mitglieder und Referent:innen von EUROFEDOP aus Österreich, Irland, Rumänien und den Niederlanden kamen im Verbindungsbüro von EUROFEDOP in Wien (Österreich) zusammen, um ihre Ansichten zur aktuellen Situation sowie ihre Vorstellungen für die Bereiche Sicherheit und Verteidigung in Europa vorzustellen.
Die folgenden zentralen Punkte müssen berücksichtigt werden:
- Investitionen in neue Militärtechnologien, evtl. für Drohnen (als Kriegswaffen) und Cybersicherheit.
- Produktion notwendiger Ausrüstung und Herstellung geeigneter Verpflegung für militärisches Personal. Es ist sehr wichtig, dass Arbeitnehmer:innen bei der Polizei eine gute Ausrüstung erhalten. Das Problem von posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) bei Arbeitnehmer:innen. Auswirkungen der aktuellen Situation auf die Zivilgesellschaft.
- Das Schließen von undichten Stellen im Sicherheitssystem und die Schlussfolgerung, dass mehr in Cybersicherheit investiert werden muss, um Cyberangriffe vermeiden zu können.
- Änderungen am System der Dreifachsperre: Zustimmung durch die Regierung, tägliche Zustimmung, UN-Mandat.
- Status der im Ausland tätigen Arbeitnehmer:innen.
- Bereits heute erkennen, welche militärische Ausrüstung morgen produziert werden sollte.
- Erarbeitung des Planungshorizonts 2032+ als Strategie.
- Schutz der Bevölkerung, Bereitstellung unterschiedlicher Leistungen für andere Länder.
- Änderung unserer europäischen Einstellung und EU-Verteidigung hin zu einem stärkeren und entschlosseneren Europa. Eines der größten aktuellen Probleme ist der Mangel an Führung und die Notwendigkeit einer maßgeblicheren „Solidarität“.
- Errichtung von mehr Gefängnissen, Ausbau der Infrastruktur.
- PTBS-Syndrom und Untersuchung der Auswirkungen auf die Arbeitnehmer:innen.
- Koordinierte Strategie zur Stärkung sowohl der inneren Sicherheit als auch der Verteidigung nach außen.
- Investitionen in Ausrüstung und modernes Arbeitsmaterial, um die Grenzen des Schengenraumes schützen zu können.
Die folgenden zentralen praktischen und organisatorischen Aspekte wurden vereinbart:
- Produktion notwendiger Ausrüstung
- Das Problem von PTBS bei Arbeitnehmer:innen.
- Auswirkungen der aktuellen Situation auf die Zivilgesellschaft.
- Status der im Ausland tätigen Arbeitnehmer:innen.
- Errichtung von mehr Gefängnissen, Ausbau der Infrastruktur und Untersuchung der Auswirkungen auf die Arbeitnehmer:innen.
- Investitionen in Ausrüstung und modernes Arbeitsmaterial, um die Grenzen des Schengenraumes schützen zu können.
- Gewinnung junger Menschen für den öffentlichen Dienst.
Zur Erhöhung des Sicherheits- und Verteidigungsniveaus auf EU-Ebene kamen die Teilnehmer:innen zu dem Schluss, dass es notwendig ist, die bestehenden Koordinierungsmechanismen zu aktualisieren, in Ausrüstung und modernes Material zu investieren und den öffentlichen Dienst für junge Menschen attraktiver zu machen. Aufgrund der aktuellen Situation müssen bei der Erreichung dieser Ziele schnelle Fortschritte erzielt werden.
Hinsichtlich des Themas und Inhalts der Arbeitsgruppe stehen mehrere aktuelle Fragen im Mittelpunkt eines künftigen Seminars:
- Ein vereintes Europa gegenüber Akteur:innen, die der EU feindliche gegenüberstehen – Stärkung einer gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung auf europäischer Ebene.
- Das Gesetz über digitale Dienste und die Bekämpfung illegaler Online-Inhalte.
- Die Rolle des organisierten Verbrechens bei der illegalen Migration / Bekämpfung illegaler Organisationen in der Migration.
- Psychologische Auswirkungen und Herausforderungen bei der Wiedereingliederung von militärischem Personal.