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Coronakrise: konkrete Herausforderungen für Arbeitnehmer/innen im Öffentlichen Dienst

Am 26. November 2020 fand in Wien / Österreich ein Online-Seminar zum Thema „Coronakrise: konkrete Herausforderungen für Arbeitnehmer/innen im Öffentlichen Dienst“ statt, das von EUROFEDOP (Europäische Federatie van het Overheidspersoneel) mit Unterstützung der EZA und der Europäischen Union organisiert wurde.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Belegschaft im öffentlichen Sektor waren im Gesundheitswesen am stärksten von Ärzten und Krankenschwestern zu spüren, die während der ersten Welle massiv mobilisiert worden waren - aber natürlich hatte dies auch Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes. Das aktuelle Seminar erörterte diese und die aktuelle Situation aus Sicht verschiedener Bereiche des öffentlichen Dienstes. Die Arbeiter mussten sich zahlreichen Herausforderungen stellen, aber es entstand ein Teamgeist um das gemeinsame Ziel zu erreichen.

In den meisten Ländern Europas wurden während der ersten Welle Einschränkungen der Arbeitnehmerrechte in wesentlichen Berufen eingeführt, wie beispielsweise ein Urlaubsverbot, und obwohl sie beispielsweise in Österreich inzwischen bei der Polizei aufgehoben wurden, bleiben sie in einigen Ländern bestehen und gelten noch für einige Monate. Die Durchsetzung dieser Beschränkungen und ihre Rechtfertigung sollten von den Arbeitnehmerverbänden genau überwacht werden. Positiv zu vermerken ist, dass der Sprecher der österreichischen Polizeigewerkschaft berichtet, dass der Mangel an Schutzausrüstung während der zweiten Welle ausgeräumt und ein landesweites Koordinierungssystem eingerichtet wurde.

Die folgenden Aspekte, die erörtert wurden, betreffen alle Bereiche des öffentlichen Dienstes: Es stellte sich die Frage, ob die Coronavirus-Krankheit in Zukunft als Berufskrankheit angesehen werden kann - die Aussichten und Ansichten unterscheiden sich in den verschiedenen Sektoren. Alle Vertreter waren sich einig, dass die Gewerkschaften in Bezug auf Sonderzulagen und Gefahrenprämien Druck auf die Ministerien ausüben sollten, da es offensichtlich ist, dass für weniger betroffene Sektoren genügend Geld zur Verfügung steht. Darüber hinaus reichen einmalige Zahlungen insbesondere in Berufen mit langfristigem Arbeitskräftemangel nicht aus, und es besteht eindeutig ein Bedarf an strukturellen Veränderungen. Während der Corona-Krise, in der Regierungen schnell handeln müssen, werden Sozialpartner häufig nicht zu Entscheidungen konsultiert, die sie eindeutig betreffen, und daher mussten diese widerrufen und überdacht werden - bessere Wege für die Annahme solcher Entscheidungen sollten festgelegt werden.

Im Gesundheitswesen bringt die Corona-Krise strukturelle Probleme und Mängel in den Vordergrund, die zuvor in ganz Europa bestanden haben, sich aber jetzt verschärfen. Wie können wir den gravierenden Arbeitskräftemangel in diesem Sektor bewältigen? Es erscheint sinnvoll, auf europäischer Ebene den 6-Punkte-Aktionsplan zu erörtern, ein konkretes Programm, das 6 Themen vorschlägt, wie sie von den österreichischen Beschäftigten im Gesundheitswesen vorgeschlagen wurden. Forschung und Analyse, aber auch Protestaktivitäten rumänischer Beschäftigter im Gesundheitswesen sind ein Beispiel dafür, wie die Krise als Chance für Gewerkschaftsaktivisten genutzt werden kann, energischer für ihre Rechte zu kämpfen und eine bessere Transparenz zu erreichen.

Abschließend ist Telearbeit nach wie vor ein viel diskutiertes Thema, in dem zahlreiche politische Diskussionen über bisher nicht regulierte Arbeitnehmerrechte stattfinden und mehr zu erwarten sind. In Bezug auf die Zukunft stellte sich die Frage nach der möglichen Unbeliebtheit von Berufen, die nicht durch Telearbeit ausgeübt werden können.

Das erfolgreiche Online-Seminar bestand aus Präsentationen mit detaillierten und fundierten Informationen, gefolgt von lebhaften Diskussionen. Alle diskutierten Themen sollten in Zukunft weitergeführt werden, wobei möglicherweise auch die Herausforderungen in den einzelnen Sektoren separat behandelt werden sollten.