Vom 21. bis 24. September 2017 fand in Cluj-Napoca, Rumänien, ein Seminar zum Thema „Der soziale Dialog in (Ost-) Europa. Zwanzig Jahre später“ statt, organisiert von IFES (Institut de Formare Economică şi Socială), mit Unterstützung von EZA und der Europäischen Union.
An dem Seminar nahmen 35 Vertreter von Arbeiterorganisationen aus Bulgarien, Deutschland, Ungarn, Polen, Serbien, der Slowakei, Spanien, Rumänien, sowie - als Gäste - aus der Ukraine und Moldawien teil.
Ziel des Seminars war es, den Status des sozialen Dialogs in den osteuropäischen Ländern zu untersuchen. Wie wird dieses demokratische Instrument wirksam und auf nationaler Ebene berücksichtigt? Wie steht die Stimme des sozialen Dialogs aus den osteuropäischen Ländern im Einklang mit dem sozialen Dialog in ganz Europa?
In unseren Tagen sind 10 der osteuropäischen Länder Mitglieder der Europäischen Union. Die Mitgliedschaft war das Ende eines kurvenreichen Weges der Vorbereitung. Modelle und gute Praktiken wurden auf der Acquis Communautaire-Liste niedergelegt. Und die osteuropäischen Länder taten ihr Bestes, um die nationale Regulierung zu ändern, Institutionen aufzubauen, die sozialen Akteure zu „entdecken“ und einen überzeugenden sozialen Dialog umzusetzen. Diese Konstruktion wurde mit Hilfe und unter Aufsicht der westeuropäischen Länder durchgeführt. Länder, in denen die Sozialpartner früher einen sehr klaren Status hatten, haben in der Vergangenheit den sozialen Dialog praktiziert.
Die Jahre 2004, 2007 und 2013 sind Momente der Erweiterung der Europäischen Union, insbesondere in Richtung Osten. Seitdem durchläuft die ganze Welt die Finanzkrise, den Fall und das Wachstum der Wirtschaft mit vielen sozialen Problemen.
- Themenfelder
- Der soziale Dialog als ein Instrument der Demokratie. Ein Projekt, das vor mehr als 20 Jahren begonnen wurde;
- Stand des sozialen Dialogs in der Europäischen Union
- Prioritäten des europäischen sozialen Dialogs
- Die Situation des sozialen Dialogs in europäischen Ländern
- Analyse der Auswirkungen der Rechtsvorschriften des sozialen Dialogs, die 2011 in Rumänien übernommen wurden
- Die Zukunft des sozialen Dialogs in den europäischen Ländern und in der Union
- Seminarergebnisse
Das Seminar bot die Gelegenheit, 10 Berichte über den sozialen Dialog aus 10 verschiedenen Ländern der Europäischen Union und Nachbarländern (von denen einige Kandidaten sind) zu hören. Es wurde auch ein Überblick über den sozialen Dialog auf europäischer Ebene dargestellt. Die „rumänische Landschaft“ wurde detaillierter dargestellt, solange die Anzahl der Teilnehmer aus Rumänien größer war. Die Teilnehmer entdeckten einmal mehr, dass es Ähnlichkeiten zwischen den Situationen in ihren Ländern gibt. Sie lernten etwas über die Errungenschaften, aber auch über die Fehler. Vor allem in den osteuropäischen Ländern scheinen die Behörden kein großes Interesse an der Entwicklung eines echten sozialen Dialogs zu haben. In vielen Situationen werden lebenswichtige Maßnahmen, die das Berufs- und Privatleben der Arbeitnehmer betreffen, ohne jedwede Rücksprache getroffen. Die gesetzlichen Bestimmungen wurden geändert, um den Mechanismus des sozialen Dialogs unklar zu machen. Einmal mehr ist die Verlässlichkeit der Politiker sehr gering.