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Der soziale Dialog in Europa und seine Rolle für internationale Arbeits- und Sozialpolitik

Es wird ein starker sozialer Dialog in Europa und weltweit gebraucht, damit grüne Arbeitsplätze ein Schlüsselelement für die Zukunft der Arbeit, wie wir sie wollen, werden können. So der Präsident des Europäischen Zentrums für Arbeitnehmerfragen (EZA), Bartho Pronk, im Plenum der diesjährigen Internationalen Arbeitskonferenz (IAK) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die im Juni 2017 in Genf stattfand. Er nahm damit Stellung zum Bericht „Arbeit in Zeiten des Klimawandels: Die Grüne Initiative“ des ILO-Generaldirektors.

Bartho Pronk ist der erste EZA-Präsident, der vor der IAK, in der rund 4.000 Delegierte internationale Übereinkommen abstimmen, deren Umsetzung überwachen und internationale Fragen der Arbeitswelt diskutieren, gesprochen hat.

Seit 2016 nimmt EZA in der IAK einen Beobachterstatus wahr und folgt den Debatten, tauscht sich mit den dort mitarbeitenden EZA-Partnern aus und führt Gespräche mit ILO-Verantwortlichen.

Der Umgang und die Steuerung von Arbeitsmigration war eines der wichtigsten Themen in diesem Jahr. Hierbei ging es darum, wie Arbeitsmigration in nationalen, nachbarschaftlichen, regionalen und überregionalen Zusammenhängen besser gelenkt und wie Anwerbung von Arbeitskräften fair gestaltet werden kann.

In den Diskussionen und auch in den von EZA geführten Gesprächen wurde vielfach deutlich, dass Flüchtlinge nicht nur Schutz vor bewaffneten Konflikten benötigen, sondern auch mittel- und langfristige Lebensperspektiven für sich und ihre Familien brauchen. Hier ist Beschäftigung ein wichtiger Faktor. Positive Wirkungen können aber nur dann erzielt werden, wenn es entsprechende politische Rahmenbedingungen und Arbeitsmarktzugänge gibt. Neben den in den Medien stark beachteten Wanderungsbewegungen aus afrikanischen Ländern, wird nach Einschätzungen der ILO in Zukunft auch mit stärkerer Migration aus Zentralasien nach Europa gerechnet.

Unter dem Titel „Beschäftigung und würdige Arbeit für Frieden und Widerstandsfähigkeit“ nahm die IAK eine Empfehlung an, die ein Dokument aus dem Jahr 1944 aktualisiert und den heutigen und zukünftigen Gegebenheiten besser Rechnung trägt.

In einer weiteren Diskussion wurden die Fortschritte im Hinblick auf die grundlegenden Prinzipien und Rechte bei der Arbeit einer kritischen Analyse unterzogen. Wiederkehrend überprüft die ILO dabei, wie sich die Einhaltung der Kernarbeitsnormen in den vier grundlegenden Bereichen Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen, Beseitigung der Zwangsarbeit,  Abschaffung der Kinderarbeit und Verbot der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf entwickelt.

Neben der Beobachtung der laufenden Debatten führten Bartho Pronk und Norbert Klein Gespräche mit Verantwortlichen in der ILO. Dazu zählten neben dem Vizepräsidenten des ILO-Verwaltungsrats Luc Cortebeeck, der zwischenzeitlich zum Vorsitzenden gewählt wurde, auch der Regionaldirektor der ILO für Europa und Zentralasien, Heinz Koller, und die stellvertretende Direktorin der Abteilung für die Arbeitnehmeraktivitäten (ACTRAV), Anna Biondi.

Sie alle bereiten das Jubiläum der ILO im Jahr 2019 vor. Dann wird die Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen 100 Jahre alt. Mit einem Rückblick auf die Arbeit der ILO im vergangenen Jahrhundert soll eine Debatte um die „Zukunft der Arbeit“ verbunden werden, in die sich auch EZA einbringen möchte.

Erneut wurde auch ein Austausch der EZA-Mitgliedszentren, die als Delegierte in der IAK mitwirkten organisiert. Die 16 Teilnehmer/innen, die sich zu einem Mittagessen im ILO-Gebäude zusammengefunden hatten zeigten sich sehr erfreut über diese Möglichkeit des Gedanken- und Erfahrungsaustausches, an dem auch Anna Biondi und der sozio-religiöse Berater des Generaldirektors der ILO, Pierre Martinot-Lagarde teilgenommen haben.