Am 25. Januar fand unter der belgischen EU-Ratspräsidentschaft eine Konferenz zur Verbesserung der Arbeit der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und zur Bewertung ihrer Effizienz statt. Das Europäische Parlament hatte zuvor am 18. Januar 2024 den Aufgabenbereich der ELA überarbeitet.
Die ELA unterstützt die EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Kommission bei der Steuerung der Mobilität der Arbeitnehmer:innen. Probleme ergeben sich aus dem Missbrauch von Arbeitskräften, der sich auf Arbeitnehmer:innen, Arbeitgeber:innen und Mitgliedstaaten auswirkt und zu Steuer- und Sozialmodellverlusten führt. Eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und gemeinsame Kontrollen durch die ELA sind unerlässlich, um diese Herausforderungen bewältigen zu können.
Die Bereitstellung von Informationen ist ein wichtiger Schwerpunkt der ELA, um bei den Unternehmen und Arbeitnehmer:innen die weit verbreitete Verwirrung im Hinblick auf Rechte und Vorschriften aufzulösen. In Vorbereitung auf die formelle ELA-Bewertung im Sommer 2024 haben die belgischen Behörden ihre Erfahrungen mit EU-Kommissar Nicolas Schmit ausgetauscht und die Bedeutung der Mobilität für die Bekämpfung des Arbeitskräftemangels und die Notwendigkeit einer Aktualisierung der Vorschriften, insbesondere für Drittstaatsangehörige, betont.
Die Wissenschaftler Frederic De Wispelaere und Lynn De Smedt vom Forschungs-institut HIVA der KU Leuven bewerteten die Rolle der ELA im Projekt INFO-POW und betonten die Notwendigkeit eines umfassenden Informationszugangs bei der Mobilität der Arbeitnehmer:innen, insbesondere im Bausektor. Sie empfehlen eine Verbesserung der Informationsdienste für verschiedene Interessengruppen und die Einbindung verschiedener Informationskanäle.
De Wispelaere wies auf das Potenzial der ELA bei der Bekämpfung von Sozial-dumping hin und schlug Verbesserungen in allen Bereichen der Durchsetzung vor: Prävention, Aufdeckung, Kontrolle, Sanktionierung und Erfassung. Das Europäische Parlament unterstützt die Ausweitung des Aufgabenbereiches der ELA für eine gerechtere Mobilität der Arbeitnehmer:innen. Das umfasst auch eine bessere Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und den Sozialpartnern, die Berück-sichtigung der nationalen Mobilität in Drittstaaten und die Gewährleistung angemessener Ressourcen für eine wirksame Durchsetzung und Personal-entwicklung.