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Bewährte Praktiken gegen nicht angemeldete Erwerbsarbeit

Die COVID 19-Pandemie hat nicht angemeldete Erwerbstätige in den Mittelpunkt des Interesses gerückt, insbesondere in Schlüsselsektoren wie Reinigungs- und Pflegedienste, Landwirtschaft und Tourismus.

A harvest helper at work (symbolic image)

Europäische Plattform zur Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit

Die Europäische Plattform zur Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit verbessert die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern. Sie bringt relevante Behörden und Akteure, die an der Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit beteiligt sind, zusammen, um dieses Problem wirksamer und effizienter anzugehen, wobei die nationalen Zuständigkeiten und Verfahren uneingeschränkt respektiert werden.

Dieses Forum auf EU-Ebene ermöglicht es verschiedenen Akteuren, einschließlich Sozialpartnern und Vollzugsbehörden wie Arbeitsaufsichts-, Steuer- und Sozialversicherungsbehörden, Informationen und bewährte Verfahren auszutauschen und voneinander und miteinander zu lernen. Darüber hinaus engagiert es sich für eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit und gemeinsame Aktivitäten.

Das Zwei-Jahres-Arbeitsprogramm der Plattform für 2019-2020 umfasst Aktivitäten, die es den Mitgliedern der Plattform ermöglichen, der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit mit einem ganzheitlichen Ansatz zu begegnen. Vier Sektoren, die stark von nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit betroffen sind, wurden für spezifische Maßnahmen ermittelt: Landwirtschaft, Luftfahrt, Tourismus sowie das Hotel-, Gaststätten- und Cateringgewerbe.

Es liegt auf der Hand, dass der wirksamste Ansatz zur Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit ein Ansatz ist, bei dem eine Vielzahl verschiedener Maßnahmen gleichzeitig zum Einsatz kommt. Zu den so genannten direkten Maßnahmen gehören Abschreckungsmaßnahmen wie Geldbußen und andere Strafen sowie Anreize wie Amnestien und andere Maßnahmen, die den Übergang in die angemeldete Arbeit erleichtern sollen. Sogenannte indirekte Maßnahmen sind ebenfalls wertvoll - dazu gehören Sensibilisierungskampagnen und Aktionen zur Aufklärung und Information der Menschen über nicht angemeldete Erwerbstätigkeit.

Entwicklungen im Tourismus

Nicht angemeldete Beschäftigte in der Tourismusbranche, darunter viele Saisonarbeiter, sind verletzlicher denn je. Die meisten dieser Personen arbeiten in nicht angemeldeter Beschäftigung, in Scheinselbstständigkeit (bei der sich die Arbeitnehmer als selbständig erklären, um die Steuerschuld oder die Pflichten des Arbeitgebers zu verringern) oder sie erhalten Umschlagslöhne (Bargeld, das nicht deklariert wird).
Zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit in diesem Sektor gehören zertifizierte Registrierkassen und Gutscheinsysteme. Beispielsweise führte Belgien 2015 eine "Black-Box-Kasse" ein, und in ähnlicher Weise wurde in Rumänien ein Urlaubsgutschein-System eingeführt, um die Nutzung von registrierten Touristenunterkünften zu fördern und nicht angemeldete Löhne in diesem Sektor zu reduzieren.

In der Landwirtschaft ergriffene Maßnahmen

Die IAO hat berichtet, dass 61,2% der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte in der EU einer informellen Beschäftigung nachgehen. Zu den erfolgreichen Ansätzen zur Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit in diesem Sektor gehören beispielsweise dreiseitige Partnerschaften und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, verbesserte Risikoanalyse und Datenschürfung für wirksamere Inspektionen in Verbindung mit einer "weißen Liste" konformer Unternehmen.

Die Arbeit im Rahmen der Plattform hat auch die Bedeutung der Förderung eines besseren Bewusstseins für die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie die Möglichkeit der Unterstützung des Übergangs zur angemeldeten Arbeit hervorgehoben.
Ein erfolgreicher partnerschaftlicher Ansatz ist die gemeinsame Arbeit zwischen der spanischen und der rumänischen Arbeitsinspektion, die aus einer gemeinsamen Inspektion während der Knoblaucherntekampagne in Albacete, Spanien, besteht. Ein weiteres Beispiel stammt aus einer Sensibilisierungskampagne in Deutschland. Im Jahr 2016 wurden Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter bei der Ernte in Deutschland durch Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagnen vor Ort über ihre Rechte informiert. Eine ähnlich erfolgreiche Sensibilisierungskampagne war das Projekt "Raise Up: Stop Undeclared Work in Agriculture" in Bulgarien, Italien und Nordmazedonien.

Initiativen im Bereich persönliche und häusliche Dienstleistungen

Maßnahmen wie Dienstleistungsgutscheine, Sensibilisierungskampagnen und Steueranreize sind besonders wirksam bei der Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit im PHS-Sektor. Viele Länder haben auch erfolgreich Alternativen wie Steuernachlässe eingesetzt.
In Belgien werden Dienstleistungsgutscheine seit 2004 zur Bezahlung von PHS im Alltag verwendet. Auch in Österreich und Frankreich gibt es erfolgreiche Gutscheinsysteme.
In Dänemark berechtigt die Initiative "Private Family Residence/Job" (BoligJob - Plan) Privatpersonen zu einem Steuernachlass. Es gibt ähnliche direkte Steueranreizprogramme in Finnland und direkte Steueranreizprogramme in Schweden, um PHS aus der nicht angemeldeten in die angemeldete Wirtschaft zu bringen.

Schlussfolgerung

Aufgrund der komplexen Natur der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit und der Unterschiede, die zwischen diesen drei Wirtschaftssektoren bestehen, gibt es keine Patentlösung für die Bekämpfung der nicht angemeldeten Erwerbstätigkeit. Die Sektoren Landwirtschaft, PHS und Tourismus in den verschiedenen Mitgliedstaaten stehen jedoch vor vielen ähnlichen Herausforderungen, und wirksame Lösungen können daher durch die Annahme ganzheitlicher Ansätze und gemeinsame Arbeit auf nationaler und grenzüberschreitender Ebene gefunden werden.